Hintergründe zur Nazidemo in Merseburg

Zusammengetragen von der Arbeitsstelle Rechtsextremismus bei Miteinander e.V.

Seit nunmehr fast zehn Jahren versuchen sachsen-anhaltische Neonazis die Ereignisse des 17. Juni 1953 für ihre demokratiefeindliche Propaganda zu instrumentalisieren (siehe Hintergrundpapier).

Jahrelang waren es dabei vor allem Neonazis aus dem Umfeld der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) und deren Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten (JN), die am historischen Schauplatz, in Halle (Saale) Präsenz zu zeigen suchten. Allerdings schlug ihnen in der Universitätsstadt immer auch breiter Widerstand entgegen. So konnte im Jahr 2008 eine Mahnwache von etwa 20 JN-AktivistInnen nur umringt von ca. 150 GegendemonstrantInnen stattfinden. Diese zeigten den Neonazis auf phantasievolle Weise, dass ihre Präsenz nicht erwünscht sei. Ein Jahr später wollten die JN mit einer groß angekündigten Demonstration durch die hallesche Innenstadt auf sich aufmerksam machen. Hier stellten sich den ca. 250 Neonazis mehr als 1000 BürgerInnen mit kreativem Protest und Sitzblockaden entgegen. In der Folge wurde die Route der Neonazidemo stark gekürzt.

Auch aufgrund des mehrfachen Scheiterns der JN-Aktivisten in Halle wichen die Neonazis im Jahr 2010 erstmals ins Umland aus. Unter dem Motto: „Arbeiter im Kampf um die Freiheit!“ fand eine Demonstration – beworben durch parteiungebundene Teile der Neonaziszene – zum 17. Juni in Merseburg statt. Rund 250 Neonazis, fast ausschließlich aus dem Spektrum der „Freien Kräfte“, kamen und konnten nahezu ungehindert die geplante Demoroute absolvieren.

Offensichtlich angespornt durch das Fehlen wirksamen Protestes im letzten Jahr planen die regionalen Neonazis mit guten Kontakten zu überregionalen Strukturen und zur NPD in diesem Jahr eine Wiederholung des Aufmarsches am 18. Juni.

Wie bereits im Jahr 2010 wurde die Demonstration, die um 12:00 Uhr vom Merseburger Bahnhofsvorplatz beginnen soll, durch den Franklebener Rolf Dietrich angemeldet. Der Rentner ist nicht nur NPD-Kreistagmitglied im Saalekreis, sondern auch stellvertretender NPD-Landesvorsitzender. Er verfügt über gute Kontakte ins Spektrum der parteifernen Neonazistrukturen in der Region und im Land Sachsen-Anhalt.

Zu erwarten ist auch in diesem Jahr ein TeilnehmerInnenfeld aus dem Spektrum der gewaltbereiten Kameradschaftsstrukturen aus Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen und Bayern. Momentan muss davon ausgegangen werden, dass auch das Mobilisierungspotenzial ähnlich wie im letzten Jahr bei rund 200 bis 300 TeilnehmerInnen liegt.

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